Am Freitag legt die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) dem UN-Sicherheitsrat ihre lang erwartete Einschätzung über das iranische Atomprogramm vor. Der Weltsicherheitsrat hat zu diesem Termin die Regierung in Teheran aufgefordert, die Urananreicherung zu beenden. IAEO-Generaldirektor Mohammed al Baradei, soll dem Sicherheitsrat berichten, ob der Iran diese Forderung erfüllt hat.
Es wird erwartet, dass der Iran sein Atomprogramm unbeirrt weiterverfolgt. In welcher Form der Sicherheitsrat darauf reagieren wird, ist noch unklar. China und Russland haben sich bisher klar gegen jede Androhung von Sanktionen ausgesprochen. Die USA dagegen fordern ein entschiedenes Vorgehen.
Diplomaten rechnen damit, dass es Wochen dauern wird, ehe sich beide Seiten auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Der Westen verdächtigt den Iran, Atombomben bauen zu wollen. Die Führung in Teheran weigert sich bislang, internationalen Forderungen nach einem Stopp der Urananreicherung nachzukommen. Der Westen befürchtet, dass der Iran heimlich ein Atomwaffenprogramm verfolgt, was das Land indes bestreitet.
Noch am Donnerstag lehnte Teheran jeden Kompromiss im Atomstreit mit dem Westen strikt ab. "Die iranische Nation wird ihr Recht auf Urananreicherung ohne die geringsten Zugeständnisse entschlossen umsetzen", sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad.
"Kein Gefahr für den Frieden"
Diplomaten zufolge werde die Islamische Republik mögliche Entscheidungen des Sicherheitsrates ignorieren, die nicht in seine Kompetenz fallen, sagte der Botschafter der Regierung in Teheran bei den Vereinten Nationen, Dschawad Sarif. Das iranische Atomprogramm sei keine Gefahr für den Frieden und die internationale Sicherheit.
Die USA wollen, dass der Rat darauf mit einer rechtlich bindenden Resolution reagiert. In einem nächsten Schritt könnte er dann Sanktionen oder sogar einen Krieg beschließen. Über das weitere Vorgehen sollen nach dem Willen der USA die Außenminister der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat sowie Deutschlands am 9. Mai in New York beraten.
USA will Allianz mit Russland schmieden
Unterdessen wurde bekannt, dass die USA Russland mit einem Atomenergie-Abkommen von seiner engen Kooperation mit dem Iran abbringen will. Ein solches Geschäft würde der russischen Führung zeigen, dass der US-Markt in diesem Bereich viel mehr zu bieten habe als der der Islamischen Republik, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die Gespräche liefen seit etwa zwei Monaten, noch sei aber keine Einigung bei dem sensiblen Thema erzielt worden, hieß es.
Sollte es tatsächlich zu einer Nuklear-Zusammenarbeit der beiden Länder kommen, wäre dies eine Kehrtwende in der US-Außenpolitik. Bislang untersagt die Führung in Washington die meisten Geschäfte dieser Art. Hintergrund ist die Schlüsselrolle Russlands bei der Errichtung des 800-Millionen-Dollar- Atomkraftwerks im iranischen Buschehr. Russland wiederum verteidigte seine Zusammenarbeit mit dem Iran stets mit dem Verweis auf wirtschaftliche Gründe. Aus dem selben Grund liefert Russland auch konventionelle Waffen an das Land.
